FPÖ Steiermark: „Allianz gegen den Corona-Wahnsinn!“

Freiheitliche kritisieren schwarz-grüne Pläne zur „neuen Normalität“ und starten Petition zur Abkehr von diesem Ausnahmezustand; Bürger haben ein Recht auf Freiheit, Sicherheit und Planbarkeit ihres Lebens!

Vor rund zwei Monaten hatte das Corona-Virus endgültig auch Österreich erreicht und hat dessen wirtschaftliches und gesellschaftliches Leben seither fest im Griff. Mit einschneidenden Maßnahmen versuchte die schwarz-grüne Bundesregierung, die Ausbreitung des Covid-19-Virus einzudämmen. Nachdem Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler die Österreicher seit Wochen mit Horrorszenarien in einem Zustand der Angst halten, machten sie der Bevölkerung unlängst das „zukunftsweisende“ Angebot einer schrittweisen Rückkehr in eine „neue Normalität“. Für die ÖVP ist das jedoch offenbar ein Ausnahmezustand – mit Kontaktverboten, Ausgangsbeschränkungen, Überwachung, Massenarbeitslosigkeit und unzähligen zerstörten Existenzen. Die Regierung versucht, bewusst Angst in der Bevölkerung zu schüren und droht den Österreichern mit unverhältnismäßigen Eingriffen in die Privatsphäre. Das darf so nicht weitergehen! Aus diesem Grund hat die Freiheitliche Partei unlängst eine Petition mit dem Titel „Jetzt reicht’s – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“ gestartet. „Anstatt Angst und Panik zu verbreiten, sollte die schwarz-grüne Bundesregierung vielmehr Schritte zur Wiederbelebung der Wirtschaft setzen. Auch die schwarz-rote Landesregierung ist angehalten – insbesondere im Hinblick auf die prekäre Situation am steirischen Arbeitsmarkt – ausreichend Unterstützungsleistungen sowohl für vor dem Konkurs stehende Unternehmer als auch für sich in einer finanziellen Notlage befindlichen Steirer sicherzustellen. Es ist höchst an der Zeit, nun die Wirtschaft anzukurbeln und die grassierende Arbeitslosigkeit zu senken. Unter den zahlreichen Maßnahmen darf jedoch eines nicht vergessen werden: nämlich die Bewahrung der Freiheit der Bevölkerung. Nur so kann unser Land aus der Krise geführt werden!“, führte FPÖ-Landesparteiobmann LAbg. Mario Kunasek heute im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz aus.

 

FPÖ-Kickl: „Die von Kurz und Kogler propagierte ‚neue Normalität‘ wollen wir nicht!“

Der Kurs der Regierung hat Unsicherheit, Unklarheit, Abhängigkeit, Milliardenschäden und Massenarbeitslosigkeit gebracht, aber keine echte Perspektive für die Betroffenen im Kampf gegen das Virus. „Die von Kurz und Kogler propagierte ‚neue Normalität‘ wollen wir nicht!“, gab FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl heute klar zu verstehen. Kurz, Kogler und Co. verbreiten mit Hilfe unkritischer Medien Schreckensszenarien und Horrorbilder, die einer ernsthaften Prüfung nicht standhalten. Sie bauen aus der Angst der Bürger, die die Regierung selbst schürt, einen neuen Staat, der ihre „neue Normalität“ mit Zwang durchsetzen soll. „Langsam muss man sich fragen: Wo ist der Punkt, wo der Schaden des schwarz-grünen Krisenmanagements größer ist, als der Nutzen? Wo ist der Punkt, wo der Schutz der Bevölkerung mehr und längerfristige Opfer produziert als die ursprüngliche Gefahr?“ so Kickl, der auf ein raschest mögliches Wiederhochfahren der Wirtschaft und des Tourismus pocht. „Kein Mensch versteht, warum es möglich ist, etwa bei der Wiedereröffnung der Baumärkte dicht gedrängt einkaufen zu gehen, während zahlreiche Veranstaltungen im Freien abgesagt werden müssen. Dadurch entsteht mehr Schaden, als das Virus je hätte anrichten können“, so der freiheitliche Klubobmann, der mit weiteren Wellen des Coronavirus rechnet, „nämlich einer Pleitewelle, einer Arbeitslosenwelle und einer Welle an sozialen Verwerfungen, ausgelöst durch eine Fülle von Fehlentscheidungen der Bundesregierung“.


FPÖ-Schnedlitz: „Die Bürger haben ein Recht auf Freiheit, Sicherheit und Planbarkeit ihres Lebens!“

Ein weiteres monatelanges – nach manchen Aussagen sogar jahrelanges – Dahinfahren auf Sparflamme in allen Bereichen wird weitere hunderttausende Arbeitsplätze kosten und Existenzen vernichten. Soziale Verwerfungen und die Gefährdung des gesellschaftlichen Friedens wären die Folgen der schwarz-grünen „neuen Normalität“. „Es reicht! Die Bürger haben ein Recht auf Freiheit, Sicherheit und Planbarkeit ihres Lebens. Wir Freiheitliche wollen keine Rückkehr in eine ‚neue Normalität, wir wollen eine echte Rückkehr in die bewährte, geschätzte, altbekannte – in die normale Normalität. Wir wollen ein Österreich zurück, in dem wir als freie Bürger leben, unseren Lebensunterhalt verdienen und unsere Freizeit eigenverantwortlich gestalten können“, so FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der darauf hinweist, dass sich viele Österreicher nicht mehr von Bundeskanzler Kurz, der lieber in Wiener Nobelklubs verkehrt als draußen bei der Bevölkerung ist, vertreten fühlen. „Die wirklichen Probleme der Steirer kann man vom Wiener Nobelklub aus weder kennen noch lösen. Die Menschen fühlen sich aufgrund der von der Bundesregierung gesetzten Schritte sekkiert und schlicht und einfach im Stich gelassen. Denn wie es den Landwirten geht, die keine griffige Unterstützung der Regierung bekommen, wie es einer Kassiererin mit dem stundenlangen Tragen von Mund-Nasen-Schutz geht oder wie es Unternehmern geht, die aufgrund der gesetzten Maßnahmen in den Konkurs schlittern, kann man vom Wiener Nobelklub aus nicht verstehen“, kritisiert Schnedlitz abschließend.


Die Petition „Jetzt reicht’s – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“ kann unter www.coronawahnsinn.at unterzeichnet werden.

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