FPÖ-Triller: „4 Millionen Euro für Deutschkurse für Fremde aus aller Herren Länder!“

ÖVP und SPÖ gaben zwischen 2016 und 2020 4,03 Millionen Euro für Deutschförderkurse aus; parteinahe Organisationen und Ausländerhilfsvereine als große Profiteure; Asylanten wurden per steuergeldfinanziertem Taxi zu Kursen chauffiert!
Aufgrund eines im Februar 2020 stattgefundenen Prozesses am Grazer Straflandesgericht gegen einen Steirer, der als Obmann eines Vereines Deutschkurse für Flüchtlinge angeboten und Fördermittel veruntreut haben soll, stellten die steirischen Freiheitlichen eine umfangreiche Anfrage an die zuständige SPÖ-Landesrätin für Integration und Asyl Doris Kampus. Neben den Gesamtausgaben sollten unter anderem die Aussagen des Verurteilten abgeklärt werden, wonach man für die Abhaltung von Deutschkursen keine pädagogische Ausbildung brauche und Asylanten per Taxi auf Steuerzahlerkosten zu den Deutschkursen chauffiert worden seien. Das Ergebnis bestätigte die Vermutung der Freiheitlichen: Profiteure der ausgeschütteten 4,03 Millionen Euro waren unter anderem parteinahe Organisationen und Ausländerhilfsvereine (Caritas: 926.111,45 Euro; Danaida: 199.390,01 Euro; Jugend am Werk: 228.249,36 Euro; Isop: 218.000,00 Euro; Institut für Talententwicklung GmbH: 169.185,70 Euro; Chiala: 48.321,50 Euro). „Während in der Steiermark ein brutaler Sparkurs gefahren wurde und Einsparungen meist Inländer betrafen, wurde für parteinahe Organisationen sowie für Ausländerhilfsvereine offenbar das Geld abgeschafft. Die Asylindustrie profitierte am meisten von den oftmals völlig sinnlosen Deutschkursen für Asylanten, die nur wenig später den Abschiebebescheid statt eines Zertifikats in Händen hielten“, kritisiert FPÖ-Sozialsprecher LAbg. Marco Triller die enormen Ausgaben.
Darüber hinaus ging aus den Antworten des SPÖ-Regierungsmitglieds tatsächlich hervor, dass Asylwerber teils mit Taxis zu den Kursen chauffiert worden waren. Die konkreten Kosten für diese exklusive Transportvariante wollte die Landesrätin jedoch nicht verraten. Interessant ist, dass Kampus den Angaben des Angeklagten, der diese immerhin vor Gericht tätigte, widersprach, wonach keine pädagogische Ausbildung für die Abhaltung der Kurse notwendig sei und man Rechnungen einfach nur einzureichen habe, um weiteres Geld zu erhalten. „Die FPÖ Steiermark wird diesen offenen Widersprüchen weiterhin nachgehen. Es ist jedenfalls keineswegs zielführend, Millionenbeträge für die Ausbildung von Asylwerbern auszugeben, da diese Personengruppe noch über keinen entsprechenden Aufenthaltstitel verfügt. Ein Großteil wird nachweislich wieder abgeschoben, wodurch die teuren Deutschkurse völlig sinnlos werden. Skandalös ist der Umstand, dass die Asylwerber auf Steuerzahlerkosten teils mit dem Taxi zu den Kursen chauffiert werden. Eine besondere Chuzpe ist, dass Landesrätin Kampus die Fahrtkosten für die vermeintlichen Flüchtlinge nicht einmal benennen kann respektive will. Das SPÖ-Sozialressort ist ein Hort der Intransparenz und der falsch verstandenen Toleranz“, so Triller abschließend.

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