Sicherheitsoffensive jetzt!
Das
Problem
Im Jahr 2019 wurden in Österreich unfassbare 488.912 Delikte zur Anzeige gebracht. Dieser erschreckenden Zahl stand eine Aufklärungsquote von 52,5 Prozent gegenüber.
Es wurden 304.422 Tatverdächtige ausgeforscht. Das bedeutet, dass knapp jede zweite Straftat aufgeklärt werden konnte. Besonders erschreckend – knapp 40 Prozent der ausgeforschten Täter sind Ausländer. In der Steiermark kam es im selben Zeitraum zu 53.143 angezeigten Straftaten. Während sich die Gewaltkriminalität und die Anzeigen wegen sexueller Übergriffe auf einem konstant hohen Niveau hielten, erreichten insbesondere Cybercrime-Delikte die höchste, jemals registrierte Zahl. Bei Gewaltdelikten hat beispielsweise der Einsatz von Hieb- und Stichwaffen stark zugenommen.
In steirischen Krankenhäusern und Amtsgebäuden kam es in den letzten Jahren vermehrt zu Übergriffen und Polizeieinsätzen. Migranten sind oftmals für die inakzeptablen Vorfälle verantwortlich. Die Kriminalität in und rund um steirische Asylquartiere sowie der skrupellose Drogenhandel ausländischer Banden bedrohen die Sicherheit der Steirer. Mafiaähnlich organisierte Gruppen aus dem Osten finden in der Steiermark eine Bettleroase vor, in der sie ihr unwürdiges Geschäft mit der Armut betreiben können.
Die FPÖ Steiermark steht zu 100 Prozent hinter den Polizisten, die täglich für die Sicherheit der Steirer im Einsatz sind.
Der neue
steirische Weg
Recht und Ordnung gehören zu den Grundwerten der freiheitlichen Gesinnung. Österreich hat seinen Bürgern Schutz und Hilfe in allen Bedrohungsszenarien zu gewähren. Sicherheit ist Voraussetzung für Lebensqualität, einen erfolgreichen Finanzplatz sowie den Wirtschafts- und Forschungsstandort. Der ehemalige FPÖ-Innenminister Herbert Kickl hat den Weg vorgezeigt. 2018 waren Österreich und die Steiermark so sicher wie noch nie.
Die Akzeptanz gesetzlicher Normen ist der wichtigste Bestimmungsfaktor für das Maß der Rechtstreue des Bürgers. Durch Gesetze, die nicht vollzogen, und Rechtsbrüche, die nicht sanktioniert werden, wird der Gesetzgeber unglaubwürdig. Dieser Gefährdung des sozialen Friedens in unserem Land war mit der dringend notwendigen Aufstockung von Planstellen, mit einer besseren Ausstattung der Exekutive, Bürokratieabbau sowie dem Heben des Ansehens der Polizisten entgegenzuwirken.
Aus unserer Sicht müssen folgende Punkte umgesetzt werden:
- Ausreichende Polizeipräsenz in der Steiermark sicherstellen
- Maßgeschneiderte Sicherheitskonzepte für steirische Amtsgebäude und Krankenhäuser
- Einführung von Kontroll- und Dokumentationspflichten in Asylquartieren
- Ausgangssperre für Asylwerber während der Nachtstunden
- Hartes Vorgehen gegen Drogendealer
- Einführung eines sektoralen Bettelverbots – moderner Sklaverei durch Bettelmafia das Handwerk legen
- Grenzen sichern – Heimat schützen