Sozial statt Sozialistisch
Das
Problem
Vor allem in der jüngeren Vergangenheit ist der Sozialstaat durch Zuwanderungswellen an die Grenze seiner Belastbarkeit gelangt.
ÖVP und SPÖ gaben in den letzten Jahren 510 Millionen Euro für die Mindestsicherung aus. Bereits jeder zweite vollunterstützte Bezieher (917 Euro netto im Monat) ist ein Asylberechtigter."
ÖVP und SPÖ sparen bei der eigenen Bevölkerung, Asylberechtigte erhalten hingegen eine Vielzahl an Finanzleistungen (Mindestsicherung, Wohnunterstützung etc.), obwohl diese keinen Beitrag für das heimische Sozialsystem leisten.
Die SPÖ verursachte einen Mindestsicherungsskandal der Sonderklasse. Zig Millionen Euro an Steuergeld gingen unkontrolliert an Fremde aus aller Welt.
Für integrationsunwillige Ausländer werden Millionen an Steuergeld verschwendet. Studien, z.B. bei islamistischen Asylberechtigten, zeigen die Wirkungslosigkeit. Daher müssen bedürftige Österreicher zukünftig im Fokus stehen.
Unser Sozialsystem wurde für die in Not geratene heimische Bevölkerung geschaffen und nicht, um Zuwanderern und vermeintlichen Flüchtlingen eine soziale Hängematte zu bieten.
Der neue
steirische Weg
Die FPÖ steht für eine Sozialpolitik, die klar und deutlich die eigenen Staatsbürger in den Vordergrund stellt. Diese Position zieht sich von der Mindestsicherung bis hin zum leistbaren Wohnen.
Eine Mindestsicherung für alle in Österreich lebenden Personen, die unabhängig von der Leistungsbereitschaft des Einzelnen finanzielle Mittel zusichert, wird von uns abgelehnt, weil sie einen massiven Anreiz für die weitere Zuwanderung nicht leistungsbereiter Migranten darstellt. Das Einfallstor in den Sozialstaat muss geschlossen werden.
Es ist inakzeptabel, dass österreichische Staatsbürger, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben und eine Mindestpension beziehen, weniger Leistung erhalten als viele Zuwanderer, die nie einen Cent in das Sozialsystem eingezahlt haben.
Aus unserer Sicht müssen folgende Punkte umgesetzt werden:
- Umsetzung der „türkis-blauen“ Sozialhilfe, Mindestsicherungsmissbrauch beenden
- Freiwillige Sozialleistungen des Landes nur für österreichische Staatsbürger
- Einführung eines Erhebungsdienstes, um Sozialbetrug zu verhindern
- Streichung der Sozialleistungen bei Integrationsverweigerung, kein Cent für verurteilte Islamisten und Jihadisten
- Einführung eines Schulstartgelds von 100 Euro für steirische Kinder
- Charta des Zusammenlebens abschaffen, neues Integrationsleitbild
- Wiedereinführung der Weihnachtsbeihilfe für bedürftige Steirer