Arbeitstreffen des FPÖ-Parteipräsidiums mit Themenschwerpunkten Islamismus und Corona-Folgen

Bild von dem Arbeitstreffen des FPÖ-Parteipräsidiums (v.l.n.r.): NAbg. Hannes Amesbauer, Bundesrat Markus Leinfellner, Landesparteisekretär LAbg. Stefan Hermann, NAbg. Wolfgang Zanger, Landesparteiobmann und Klubobmann Mario Kunasek, Landesgeschäftsführer Anton Kogler, III. Landtagspräsident Gerald Deutschmann, Bürgermeisterstellvertreter Mario Eustacchio, Klubobmann der FPÖ Graz Armin Sippel und NAbg. Walter Rauch.

Das Parteipräsidium der steirischen Freiheitlichen hielt am 12. November 2020 ein Arbeitstreffen im FPÖ-Landtagsklub ab und legte die inhaltlichen Schwerpunkte für die Arbeit der nächsten Monate fest. Im Mittepunkt standen dabei vor allem entsprechende Maßnahmen gegen den um sich greifenden Radikal-Islam und die vielseitigen Folgen des Chaos-Managements der Bundes- und Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Insbesondere die Rekordarbeitslosigkeit, die viel zu bürokratischen oder teils unzureichenden Hilfspakete und die verschobenen Spitalsbehandlungen werden von den Freiheitlichen weiterhin kritisch thematisiert. Die Wahrung der Grund- und Freiheitsrechte sah man aufgrund der Vielzahl an verfassungswidrigen Bestimmungen und geplanten türkis-grünen Überwachungsschritten gegenüber unbescholtenen Österreichern ebenfalls als zentrales Themengebiet. „Die FPÖ ist das einzige echte Gegengewicht zu Türkis-Grün auf Bundes- und Schwarz-Rot auf Landesebene. Starke, heimatverbundene Oppositionsarbeit ist angesichts der massiven Gefahr durch den Islamismus und der drohenden wirtschaftlichen Folgen des Corona-Wahnsinns von Bundeskanzler Kurz, Gesundheitsminister Anschober und Co. wichtiger denn je. Das Parteipräsidium der steirischen Freiheitlichen hat gestern auch festgelegt, dass die Themengebiete Sicherheit, Soziales, Wirtschaft und Gesundheit in den nächsten Monaten ganz oben auf unserer Agenda stehen werden. ÖVP-Landeshauptmann Schützenhöfer und seine roten Steigbügelhalter können sich weiterhin auf eine schlagkräftige und lautstarke freiheitliche Oppositionspolitik gefasst machen“, so FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek.

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