Ausgestaltung der Sozialunterstützung auch in der Steiermark ein Problem!
Die „Kleine Zeitung“ berichtet heute über die Zahlen der Sozialunterstützung. Dabei wird vor allem der Fall Wien aufgegriffen, wo eine ausländische Familie 4.600 Euro monatlich an Sozialleistungen kassiert. Im Bericht der steirischen Tageszeitung heißt es, dass in der Steiermark „nur“ 3.280 Euro bei einem ähnlich gelagerten Fall ausbezahlt werden würden. Zudem wird im Artikel aufgeschlüsselt, dass von der Sozialunterstützung primär Ausländer profitieren. Für die FPÖ stellt die Systematik insgesamt ein unüberhörbares Alarmsignal dar. „Wir werden an Landesrätin Kampus eine umfassende parlamentarische Anfrage richten, wie sich in der Steiermark die höchsten ausbezahlten Monatsbeträge an einzelne ausländische Familien darstellen. Es braucht eine grundlegende Debatte über die Sozialunterstützung, zumal von dieser nachweislich primär Migranten und Asylanten profitieren. Die FPÖ tritt jedenfalls für eine Gesamtreform der Sozialunterstützung ein. Wir haben deshalb unlängst einen 7-Punkte-Plan im Kampf gegen Sozialmissbrauch erarbeitet. Konkret fordern wir die Einführung eines Erhebungsdienstes, der alle vom Land ausgeschütteten Leistungen streng überprüfen soll. Darüber hinaus sollte die Beherrschung der deutschen Sprache Voraussetzung für den Bezug der Sozialhilfe sein, um zu verhindern, dass sich arbeitslose Migranten, die in der Steiermark bestens versorgt werden, dem Spracherwerb verweigern und sich in sprachlichen Parallelgesellschaften tummeln“, so FPÖ-Sozialsprecher LAbg. Marco Triller, der die Bereitstellung von Informationsblättern zur Sozialunterstützung in ausschließlich deutscher Sprache fordert. Auch sämtliche Vergehen rund um den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen müssten von den Behörden stets zur Anzeige gebracht werden. Zudem tritt die FPÖ für eine Bezahlkarte im Asylbereich und die Forcierung eines sogenannten Herkunftslandprinzips für EU-Bürger bei Sozialleistungen ein. Diesem zufolge sollen Nichtstaatsbürger in Österreich nur jene Sozialleistungen erhalten, die sie in ihrem Heimatland auch bekämen. „Die rasche Umsetzung unseres Programms könnte einen Betrag dazu leisten, dass uns in der Steiermark Zustände wie in Wien erspart bleiben. Natürlich braucht es aber vor allem einen Migrationsstopp von Sozialtouristen aus aller Herren Länder“, so Triller abschließend.
