Drei Islamlehrer im Fokus der Operation Luxor – FPÖ verlangt hartes Durchgreifen gegen Islamisten im Bildungsbereich; Landesrätin Bogner-Strauß muss klare Worte finden.

Im Rahmen zahlreicher Medienberichte wurde gestern bekannt, dass gegen drei in der Steiermark tätige Islamlehrer im Zuge der polizeilichen Aktion Luxor ermittelt wird. Zudem steht ein Wiener im Zentrum der Erhebungen. Die Aktion Luxor war ein großangelegter Schlag gegen Personen, die Verbindungen zur Muslimbruderschaft und der Hamas haben. Einer der Männer soll Christen als „Götzengläubige und Söhne von Schweinen und Affen“ beschimpft haben. Ein anderer Lehrer hatte laut den Ermittlungen vor, Kinderbücher zum Zwecke der Missionierung zu missbrauchen. Einem weiteren wird vorgeworfen, dass er im Unterricht unter Volksschulkindern bedenkliche Ideologien verbreitet habe. Die Freiheitlichen haben seit Jahren Kritik am Islamunterricht geäußert und sehen sich durch diesen aufgekommenen Bildungsskandal bestätigt. Deshalb fordert die FPÖ nun eine sofortige Sicherheitsüberprüfung aller 48 in der Steiermark tätigen Lehrer. Weiters sollte jede Unterrichtseinheit vorläufig von einer Amtsperson der Bildungsdirektion begleitet und kontrolliert werden. Die Islamlehrer werden gemäß Religionsunterrichtsgesetz bekanntlich von der Islamischen Glaubensgemeinschaft mitbestimmt, wobei die Kosten von der öffentlichen Hand getragen werden. Die steirischen Freiheitlichen fordern nun auch, dass künftig die Auswahl und Einstellung von Islamlehrern ausschließlich über staatliche Stellen erfolgt. „Es braucht harte politische Schritte gegen die Verbreitung von radikalislamischen Thesen im Unterricht. ÖVP-Bildungslandesrätin Bogner-Strauß ist aufgerufen, hier tätig zu werden und auch endlich klare Worte gegen diese unfassbaren Vorgänge zu finden. Immerhin steht der Verdacht im Raum, dass durch drei radikale Islamlehrer über einen noch nicht bekannten Zeitraum heimische Schüler indoktriniert wurden. Es handelt sich offensichtlich um einen eklatanten Bildungsskandal, da kann nicht zur Tagesordnung übergegangen werden“, so FPÖ-Bildungssprecher LAbg. Stefan Hermann.

Der Beantwortung einer Anfrage des Freiheitlichen Landtagsklubs zum islamischen Religionsunterricht im Schuljahr 2019/2020 sind ebenfalls spannende Informationen im Zusammenhang mit dem aktuellen Skandal zu entnehmen (Originaldokument im Anhang). So wurde von der FPÖ die Frage an Bildungslandesrätin Bogner-Strauß gestellt, ob bei Überprüfungen durch den Fachinspektor für islamischen Religionsunterricht an allgemeinen Pflichtschulen Auffälligkeiten festgestellt werden konnten. Die konkrete Antwort lautete wie folgt: „Es konnten keine Auffälligkeiten festgestellt werden.“ Weiters wurde festgehalten, dass der islamische Religionsunterricht im vergangenen Schuljahr lediglich 18 Mal überprüft wurde, obwohl die FPÖ seit Jahren eine intensivere Kontrolle fordert. Diese Fakten scheinen vor dem Hintergrund der nun bekanntgewordenen Ermittlungen gegen drei Lehrkräfte skandalös. Auch der Fachinspektor für islamischen Religionsunterricht hat ohne Zweifel massiven Erklärungsbedarf. Darüber hinaus müssen möglicherweise jahrelang indoktrinierte Kinder ausfindig gemacht werden. „Die im Raum stehenden Vorkommnisse sind unfassbar und haben langfristige Folgen. Die Kinder, die dem Unterricht der unter Verdacht stehenden Lehrer ausgesetzt waren, gehören sofort ausfindig gemacht. Es muss festgestellt werden, inwieweit sie indoktriniert wurden und wie man auch dieser Beeinflussung der Kinder, die bekanntlich langfristige Auswirkungen haben kann, möglichst schnell mit Aufklärung oder sogar psychologischer Betreuung entgegenwirken kann. Die Dramatik und die weitreichenden Auswirkungen radikalislamischer Inhalte in einem staatlich finanzierten Unterricht sind nicht kleinzureden, sondern erfordern schärfste politische Maßnahmen“, erklärt Hermann abschließend und kündigt entsprechende Anfragen auf Landtagsebene an.