Mario Kunasek:

Diskriminierung trifft oftmals auch Österreicher!

Pressekonferenz des Landes thematisiert Aktionsprogramm gegen Rassismus; Freiheitliche weisen auf zunehmende Diskriminierung von Inländern und auf Gewalt gegen Polizei hin.

Im Rahmen einer heutigen Pressekonferenz wollen SPÖ-Soziallandesrätin Doris Kampus und Sportlandesrat Christopher Drexler gemeinsam mit der leidlich bekannten Anti-Diskriminierungsstelle ein sogenanntes Aktionsprogramm gegen Rassismus präsentieren. Als Grund für diese Vorgehensweise werden die bürgerkriegsähnlichen Zustände in den USA, bedingt durch den tragischen Tod des Afroamerikaners George Floyd, der bei einem brutalen Polizeieinsatz ums Leben gekommen ist, angegeben. Die Freiheitlichen weisen darauf hin, dass in Österreich, wenn man die beiden Begriffe „Gewalt“ und „Polizei“ in einen Zusammenhang bringt, vor allem Gewalt gegen die Polizei thematisiert werden muss. Gerade die letzten Wochen haben gezeigt, dass Linksextreme im Windschatten der „Black-Lives-Matter“-Demonstrationen die Chance nutzten, um ihrer staatsfeindlichen Gesinnung Ausdruck zu verleihen. Dabei kam es zu schweren Sachbeschädigungen, Polizeiwägen wurden attackiert und zuletzt wurde sogar steiermarkweit in einem internen Schreiben der Landespolizeidirektion vor verstärkter Gewalt gegen Polizeikräfte gewarnt. „Wenn man nach Stuttgart schaut, dann ist es ein Gebot der Stunde, der heimischen Polizei den Rücken zu stärken und Gewaltdemos auf das Schärfste zu verurteilen. Wir Freiheitliche würden uns viel mehr ein Aktionsprogramm gegen gewalttätige Polizeihasser wünschen, denn hierzulande ist das das echte Problem“, so FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek in einer ersten Reaktion auf die Pressekonferenz des Landes, wo US-amerikanische Probleme zu steirischen gemacht werden.

Zum Thema Diskriminierung fordern die Freiheitlichen einen ganzheitlichen Zugang. Insbesondere in Grazer Schulen, wo der Ausländeranteil weit über 90 Prozent liegt, sind Österreicher oftmals Opfer von übelsten Beschimpfungen, Mobbing und körperlichen Attacken. Im Zeitraum 2016 bis September 2019 wurden mehr als 3.000 strafrechtlich relevante Delikte in Schulen zur Anzeige gebracht. Neben mehreren hundert Einbruchsdiebstählen und Sachbeschädigungen wurden unglaubliche 460 Körperverletzungen, 18 schwere Körperverletzungen und 126 gefährliche Drohungen angezeigt. Bei mehr als einem Drittel der Tatverdächtigen handelte es sich um ausländische Staatsbürger. Nicht nur in Bildungseinrichtungen, sondern auch im täglichen Leben ereignen sich immer häufiger Übergriffe auf Landsleute. Vor allem ausländische Banden – derzeit läuft gerade wieder ein Prozess („Ermittlungsgruppe Schlossberg“) – haben es auf heimisches Eigentum abgesehen. Im Fokus stehen bedauerlicherweise oftmals ältere Mitbürger. „Die schwarz-rote Landesregierung ist leider blind, wenn es darum geht, die wahren Probleme zu benennen. Anstatt sich der Gewalt gegen die Polizei anzunehmen und die heimische Bevölkerung vor rassistisch motivierten Straftaten zu schützen, springt man auf ein primär inneramerikanisches Problem auf und unterstellt der eigenen Exekutive und Bevölkerung strukturellen Rassismus. Das ist völlig inakzeptabel und schäbig!“, fordert Kunasek abschließend den Schutz der heimischen Bevölkerung, ihres Eigentums sowie volle Solidarität mit der Polizei.

Zurück

Ähnliche

Themen