Während die Landesregierung mit ihren Reformen endlich Gerechtigkeit für arbeitende Steirer schafft, kämpft Kahr weiter für ein überholtes Modell zugunsten erwerbsloser ausländischer Großfamilien.

Mit scharfen Worten reagiert der freiheitliche Sozialsprecher LAbg. Philipp Könighofer auf die jüngst in der „Steirerkrone“ und der „Kleinen Zeitung“ erschienene Wortmeldung der Grazer KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr zur von Soziallandesrat Hannes Amesbauer präsentierten Novelle der steirischen Sozialunterstützung. „Was Bürgermeisterin Kahr hier betreibt, ist reine Ideologiepolitik. Sie stellt sich einmal mehr auf die Seite jener, die vielfach noch nie einen Cent in unser Sozialsystem einbezahlt haben, und verrät damit die arbeitende Bevölkerung, die dieses System überhaupt erst finanziert“, betont Könighofer. Die von Amesbauer vorgelegte Reform stehe für Leistungsgerechtigkeit, Hausverstand und Treffsicherheit, während Kahr ein überholtes Modell verteidige, das falsche Anreize setze und Zuwanderung in die Sozialhilfe fördere. „Unsere Reform stellt sicher, dass Unterstützung künftig gezielt jenen zugutekommt, die dauerhaft hier leben, arbeiten und etwas für unsere Gesellschaft leisten wollen. Genau das erwarten sich die Steirerinnen und Steirer mit Recht“, so Könighofer. Er unterstreicht, dass die Neuregelung der Sozialunterstützung und auch der Wohnbeihilfe kein Kürzungsprogramm, sondern ein Schutzmechanismus gegen systematische Ausnutzung sei. „Personen ohne nachhaltigen Beitrag zur Systemsicherung werden künftig nicht mehr bevorzugt behandelt. Das ist eine Frage der Fairness gegenüber jenen, die tagtäglich hart arbeiten und Steuern zahlen“, so der FPÖ-Sozialsprecher. Die steirische Reform sei ein Meilenstein für Gerechtigkeit und ein Vorbild für ganz Österreich, während Kahr mit ihrer rückwärtsgewandten Politik die Fehlentwicklungen der Vergangenheit zementieren wolle. „Bürgermeisterin Kahr betätigt sich als dunkelrote Schutzpatronin fremder Sozialtouristen aus aller Herren Länder. Sie verteidigt ein ungerechtes System, das erwerbslose ausländische Großfamilien bevorzugt, die oftmals noch nie etwas ins System eingezahlt haben. Das ist ein Schlag ins Gesicht jedes fleißigen Arbeitnehmers in der Steiermark“, stellt Könighofer klar. Die FPÖ werde sich auch weiterhin konsequent für ein leistungsorientiertes und gerechtes Sozialsystem einsetzen. „Wir schützen die Leistungen für unsere Landsleute, fördern jene, die ihren Beitrag leisten, und beenden den ungerechten Selbstbedienungsladen für Zuwanderer. Die Landesregierung geht hier den einzig richtigen Weg – mit Hausverstand und sozialer Verantwortung“, so Könighofer abschließend.