Kunasek

FPÖ-Kunasek: Weiß-Grün sind die Farben der Steiermark und nicht der ÖVP!

Utl.: Landeshauptmann Christopher Drexler lud als ÖVP-Chef zur „Steiermarkrede“ und scheiterte in elitärer schwarzer Runde beim Versuch, den Josefitag, das Land, seine Farben und Bewohner für die Volkspartei zu vereinnahmen; Aneinanderreihung von Allgemeinplätzen wird enorme Probleme wie Massenmigration, Rekordteuerung, Personalmangel in Pflege und Gesundheit kaum lösen; selbstherrlicher ÖVP-Auftritt, als wäre man mit absoluter Mehrheit ausgestattet, richtet sich von selbst!

Mit dem Rückenwind des „grandiosen“ ÖVP-Wahlergebnisses in Kärnten und angefeuert durch die Wald- und Wiesenrede des Bundeskanzlers fasste man offenbar auch in der Steiermark neuen Mut. In den edlen Sälen der Aula der Alten Universität und unter handverlesenen, schwarzen Parteigängern ließ sich Landeshauptmann Christopher Drexler herab, den einfachen Steirern, die natürlich nicht eingeladen waren, seine Visionen näherzubringen. „Gerade die Klimapolitik inhaltlich an die erste Stelle der Rede zu setzen, lässt tief blicken und zeigt, dass die ÖVP als Wirtschaftspartei längst abgedankt hat. Das unselige Verbot des Verbrennungsmotors war natürlich kein Thema. Anstatt dem Klima-Wahn eine Absage zu erteilen, lobte Drexler seine Bemühungen, die Politik der Grünen zu vollziehen, die den Steirern keinerlei Vorteile bringt, aber ihnen dafür immense Kosten aufbürdet und das Land rücksichtslos mit Photovoltaik- und Windkraftanlagen zupflastert und letztlich das Auto zum Luxusgut werden lässt“, so FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek in einer ersten Reaktion. Skurrilerweise gab es Lob für den „klaren Fokus“, den man auf die Kinderbildung und -betreuung gelegt habe. Vergessen wurde dabei offenbar der enorme Personalmangel, Gruppen- sowie die unsäglichen Schulschließungen, das Homeschooling, das Verbot von Treffen mit Freunden und der Maskenzwang während der Corona-Zeit. Eine Entschuldigung für den Impf- und Maskenzwang und die verfassungswidrigen Strafen blieb leider ebenfalls aus. „Auch bei der Teuerung gab es viel Eigenlob für die in der Steiermark gesetzten Maßnahmen, die nachweislich jedoch viel zu gering ausfielen. Der hart arbeitende Mittelstand, der sich trotz Vollzeitjob das Leben nicht mehr leisten kann, wurde vom Landeshauptmann einmal mehr schmählich im Stich gelassen“, lässt Kunasek kein gutes Haar an der schwarz-roten Sozialpolitik, deren Beihilfesystem vornehmlich Fremden aus aller Herren Länder zugutekommt.

Besonders befremdlich mutete die Positionierung in der Asylpolitik an. „Der Landeshauptmann wird den Spagat nicht schaffen, wenn er davon spricht, nur gezielte Migration zuzulassen und illegale verhindern zu wollen, während seine ÖVP-Parteikollegen auf Bundesebene und im Innenministerium eine unkontrollierte Massenzuwanderung zu verantworten haben. Faktum ist, dass nach dem Katastrophenjahr 2015 und den scheinheiligen ÖVP-Beteuerungen, hier keine Wiederholung zuzulassen, eine neue Völkerwanderung stattfindet, die alle bisherigen Migrantenströme in den Schatten stellt“, so Kunasek weiter. In der Gesundheitspolitik gab es einerseits Lob für sich selbst, andererseits wurde bekundet, die Strukturen der Gegenwart anzupassen. „Dass damit das Zusperren von Krankenhäusern und das Zerschlagen ganzer Abteilungen gemeint sind, zeigt, dass Drexler von seinem Zentralisierungskurs keinen Millimeter abweicht. Die Ankündigung, bis Sommer ein Maßnahmenpaket für die Probleme im Gesundheitswesen auf den Weg zu bringen, beweist die völlige Untätigkeit der Landesregierung seit 2015 und muss sich in den Ohren der Betroffenen wie blanker Hohn anhören. Am Abend werden die Faulen fleißig, die FPÖ hat genau vor diesen Fehlentwicklungen gewarnt“, verweist der FPÖ-Klubobmann auf die hunderten Initiativen der Freiheitlichen, die abgelehnt oder in die Versenkung geschickt wurden und seit Jahren auf die sich abzeichnenden Problemstellungen abgezielt hatten. „Angesichts der Inszenierung rund um den Landesfeiertag darf festgehalten werden: Wenn es der ÖVP mit der Aufwertung des Josefitags ernst gewesen wäre, dann hätte man diesen nicht dafür missbraucht, sich als Volkspartei abzufeiern und als ‚weiß-grüne‘ Partei zu gerieren, sondern man hätte dem Antrag der FPÖ vom Jänner 2023 betreffend die Aufwertung des Josefitags zugestimmt. Stattdessen wurde dieser von ÖVP und SPÖ schubladisiert, was zeigt, wie ernstzunehmend diese selbsternannten ‚Kulturkämpfer‘ von Schwarz und Rot sind“, schüttelt Kunasek abschließend den Kopf.

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