Großangelegte Kampagne vermutlich linksextremistischer Akteure mit gefälschten FPÖ-Wahlplakaten in Graz – steirische Freiheitliche verurteilen Aktion aufs Schärfste und werden rechtlich gegen NS-Verharmloser vorgehen.

Derzeit finden sich im Grazer Zentralraum gefälschte Wahlplakate, die die Freiheitliche Partei massiv in NS-Nähe rücken. Besonders verwerflich ist, dass die Plakate auch auf offiziellen Werbeflächen des Werbeflächenanbieters „Ankünder“ zu finden sind und damit Echtheit suggerieren. „Die FPÖ Steiermark verurteilt die antidemokratische und hetzerische Kampagne, die vermutlich von linksextremistischen Kreisen ausgeht, aufs Schärfste! Wir haben bereits unsere rechtliche Vertretung eingeschaltet, die gegen diese gefälschten Plakate vorgehen wird. Es gilt zu prüfen, ob durch das Veröffentlichen der verwerflichen Inhalte neben einer Urheberrechtsverletzung auch das Delikt der Wiederbetätigung erfüllt wurde. Der Werbeflächenanbieter ‚Ankünder‘ bestätigte uns gegenüber bereits, dass die Plakate illegal auf dessen Werbeflächen beziehungsweise in den Schaukästen angebracht wurden, weswegen die Verwirklichung weiterer Strafdelikte im Raum steht. Diese Aktion zeigt auch, wie nervös gewisse linke Kreise sein dürften und dass hier nicht einmal vor strafrechtlich relevanten Verhaltensweisen zurückgeschreckt wird, um der FPÖ zu schaden“, so FPÖ-Landesparteisekretär LAbg. Stefan Hermann in einer ersten Reaktion.