Wolfgang Zanger:

Freiheit, Sicherheit, Planbarkeit!

Während sich die türkis-grüne Bundesregierung unter der Federführung von Kanzler und Messias Sebastian Kurz tagtäglich für ihre „Corona-Maßnahmen“ abfeiern lässt, stehen auf der anderen Seite nicht nur zunehmend genervte Bürger, sondern auch immer mehr Menschen, für die das „Dahinsiechen“ auf Sparflamme längst zur Existenzbedrohung geworden ist. Schutz der Bevölkerung ist wichtig und in Krisenzeiten unerlässlich! Aber es muss auch Aufgabe der Politik sein, diesen Schutz zu erreichen, ohne massenhaft Arbeitsplätze zu vernichten und die Wirtschaft nachhaltig zu schädigen.

Die von Kurz und seinem Vize Kogler immer wieder propagierte „neue Normalität“ ist weiterhin kilometerweit von einem echten Normalzustand entfernt. Vielmehr werden unzählige, mittlerweile überflüssige Maßnahmen, weitergezogen und mündige Bürger in Kleinkinder-Manier übervorteilt. Es gibt keine Berechtigung, Hochzeiten oder andere Veranstaltungen im Freien, die sich in einem überschaubaren Rahmen bewegen, den ganzen Sommer über zu verbieten.

Darüber hinaus wurde gerade von der selbsternannten Partei der Wirtschaftstreibenden, der ÖVP, der Rechtsanspruch auf Schadenersatz für Unternehmer von Vornherein ausgeschlossen. Nachhaltige und irreparable Schäden für die heimische Wirtschaft werden sich erst zeigen, die „schwarze Spur der Verwüstung“ wird jedoch weitere Kreise ziehen, als heute noch angenommen.

Um der heimischen Wirtschaft in einem ersten Schritt unter die Arme zu greifen, fordert die FPÖ einen „1.000-Euro-Österreich-Gutschein“ für ausnahmslos jeden Österreicher. Diese sollen bis Ende des Jahres in österreichischen und regionalen Unternehmen einlösbar sein, die diese dann bei ihrer Bank gegen Geld umtauschen können. Die erwartbare Steuerleistung würde sich hier auf 2,5 Milliarden Euro belaufen.

Doch von derart nachhaltigen und wirksamen Sofortmaßnahmen entfernt sich Türkis-Grün zusehends. Die „neue Normalität“ ist nichts anderes als eine Vorstufe zum Ständestaat und schränkt die Eigenverantwortung der Bevölkerung weiterhin erheblich ein. Wir fordern daher: Freiheit, Sicherheit und vor allem Planbarkeit unserer Zukunft sowie eine Rückkehr zur „alten Normalität“!

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