FPÖ Steiermark:

Freiheitliche Regierungspolitik ist Politik mit Hausverstand!

Steirische Freiheitliche begrüßten LH-Stv. Marlene Svazek in der Steiermark, die erörterte, was alles weitergeht, wenn Freiheitliche regieren.

Im Rahmen einer heute in Feldbach stattgefundenen Pressekonferenz gaben die Freiheitlichen einen Ausblick auf die Endphase des steirischen Landtagswahlkampfes sowie einen Einblick in freiheitliche Regierungsarbeit. Hierfür durfte FPÖ-Bezirksparteiobmann und Bezirksspitzenkandidat für die Landtagswahl GR Michael Wagner die Salzburger Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek als Ehrengast begrüßen. „Ich freue mich, dass Mario und Marlene heute den Weg zu uns nach Feldbach gefunden haben. Das ist ein großes Zeichen und eine starke Unterstützung für den Bezirk. Die Südoststeiermark ist für uns Freiheitliche eine sehr gute Region, wo wir zuletzt großartige Ergebnisse erzielen konnten. Wir werden auch weiterhin alles geben und im Sinne der Südoststeirer arbeiten“, so Wagner eingangs, der das Wort sodann an FPÖ-Landesparteiobmann und Landeshauptmann-Kandidat Mario Kunasek übergab.

FPÖ-Kunasek: „Ziel ist es, Erster zu werden, um eine tragfähige und stabile Landesregierung zu bilden!“

Die Freiheitlichen waren in den vergangenen Wochen und Monaten in der gesamten Steiermark unterwegs und haben einen gelungenen Wahlkampf zu verzeichnen. „Wir waren stets vor Ort bei den Menschen und haben uns deren Anliegen gewidmet und letztlich auch auf die Themen gesetzt, die die Steirer bewegen. Das sind zum einen die Sicherstellung einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung und der Ausbau der Straßeninfrastruktur, zum anderen der Stopp der massiven Teuerung und ein Ende der Willkommenspolitik für Asylwerber in der Steiermark“, ging Kunasek auf einige Themen der Wahlbewegung ein. „Auch in der letzten Woche vor der Wahl steht noch einiges an, von Betriebsbesuchen über Interviewtermine bis hin zu Kundgebungen, wo wir den Menschen unsere Ideen und Lösungskonzepte näherbringen wollen“, verwies Kunasek unter anderem auf die heute Nachmittag in Feldbach stattfindende Kundgebung mit LH-Stv. Marlene Svazek sowie die Schlusskundgebung mit FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl am 21. November in Graz. „Die letzten Wahlergebnisse und Umfragen und insbesondere der große Zuspruch der Bevölkerung stimmen mich positiv, dass wir gute Karten haben, am Wahlsonntag als erster durchs Ziel zu gehen. Nur dann wird es uns auch gelingen, Verantwortung zu übernehmen. Ansonsten droht uns Ähnliches wie im Bund, wo sich die Wahlverlierer ÖVP und SPÖ einhängen und mit den NEOS als billiges Beiwagerl eine Verliererkoalition bilden“, so Kunasek, der weiter ausführte: „Es braucht eine tragfähige, stabile Landesregierung. Die Herausforderungen in der Steiermark sind groß und es darf keine Zeit für irgendwelche ideologischen Experimente geben. Was es braucht ist Stabilität und diese gibt es nur unter einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung.“

FPÖ-Svazek: „Wir Freiheitliche stehen für eine Politik im Sinne der Bürger!“

Die freiheitliche Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek gab einen Einblick in die erfolgreiche Regierungsarbeit in Salzburg und legte dar, was es heißt, wenn Freiheitliche regieren. „Wenn Freiheitliche Regierungsverantwortung übernehmen, geht – entgegen der Meinung von linken Kreisen – die Welt nicht unter, die Uhren bleiben auch nicht stehen, sondern sie ticken anders. Wir Freiheitliche stehen für eine Regierungspolitik mit Hausverstand – das haben wir in Salzburg zuletzt auch unter Beweis gestellt“, so Svazek, die die positive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Salzburger Volkspartei hervorhob. „Wir sind gewählt worden, um zu arbeiten und nicht, um zu streiten. Die ÖVP in Salzburg hat erkannt, dass man am Faktischen nicht herumkommt und dass man den Wählerwillen nicht ignorieren kann. Wir gehen bestehende Baustellen und Probleme gemeinsam an und arbeiten pragmatisch an Lösungen, die sich die Bevölkerung erwartet und verdient hat“, hielt die freiheitliche LH-Stellvertreterin fest. „Unser Anspruch war es, anzupacken und unser Bundesland nachhaltig zu prägen und Systemänderungen auf den Weg zu bringen – angefangen mit einem strengen Konsolidierungskurs. Wir sind in wirtschaftlich schwierigen Zeiten – da muss man bei den Ausgaben sparen und nicht die Bevölkerung mit weiteren Steuern und Abgaben zusätzlich belasten. Wir sparen beispielsweise in der Verwaltung und investieren gleichzeitig in die landeseigene Infrastruktur, Gesundheit und den Verkehr. Wir versuchen sparsam zu sein, aber die Wirtschaft und Konjunktur am Laufen und den Wohlstand aufrecht zu halten“, so Svazek, die auf einige Reformprojekte einging. „Wir haben eine neue Wohnbauförderung auf den Weg gebracht, wo Eigentum wieder an Wert gewinnt, Mieten gedämpft werden und das Mietkaufmodell aufgewertet wird. Wir haben die Baukosten gesenkt und eine Deutschpflicht für die Inanspruchnahme von gemeinnützigen Wohnungen eingeführt. Im Bereich Asyl und Integration setzen wir auf das Prinzip fordern statt fördern. Wir haben das Fördersystem komplett neu aufgestellt und sind an der Ausarbeitung eines neuen Integrationsleitbilds. Eine Bezahl- und Kontrollkarte ist auf dem Weg und es wird keine Belegung mehr von Großquartieren geben. Bei Nichtabsolvierung von verpflichtenden Deutsch- und Wertekursen werden Leistungen gekürzt“, erörterte die Freiheitliche. Auch im Kinderbetreuungsbereich hat sich viel getan, in Salzburg wurde ein neues Ausbildungssystem gestartet, alternative Betreuungsformen wie etwa die Betreuung durch Tageseltern werden stärker gefördert und auch in Sachen familieninterne Betreuung arbeitet man an einem Unterstützungsmodell. Beim Thema Naturschutz setzt man ebenfalls auf Hausverstand. „Wir setzen auf regionalen Heimatschutz statt Klimahysterie. Verbots- und Zwangspolitik, die viele Landwirte zum Aufgeben zwingt, hat keinen Platz. Selbiges gilt beim Thema Verkehr, wo ich nichts davon halte, ohne Grund und Not Autofahrer zu frotzeln“, verwies Svazek unter anderem auf das Aus des „Lufthunderters“, weswegen sich die Luftwerte in Salzburg eben nicht verschlechterten. Abschließend hielt die Freiheitliche fest: „Wenn Freiheitliche regieren, bedeutet das eine Politik mit Hausverstand und Zuwendung zur Normalität, deren Entscheidungsgrundlage die Bedürfnisse der Bürger sind.“

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