Steirische Freiheitliche ziehen erfolgreiche Bilanz nach einem Jahr in der Landesregierung und 365 Tagen Landeshauptmann Mario Kunasek – Wahlversprechen umgesetzt, Reformkurs konsequent fortgesetzt.

Genau ein Jahr nach dem historischen Regierungsantritt der Freiheitlichen in der Steiermark zieht der FPÖ-Klubobmann und Landesparteisekretär Marco Triller eine durchwegs positive Bilanz. Die FPÖ hat bewiesen, dass sie nicht nur Verantwortung übernehmen kann, sondern diese auch im Sinne der steirischen Bevölkerung entschlossen wahrnimmt. Die freiheitliche Handschrift ist nach zwölf Monaten klar erkennbar. „Dieses erste Jahr zeigt eindrucksvoll: Wer FPÖ wählt, bekommt auch freiheitliche Politik. Die Freiheitlichen in der Landesregierung haben nicht gezögert, sondern vom ersten Tag an umgesetzt, was wir den Steirerinnen und Steirern zuvor versprochen haben“, betont Triller. „Die Zusammenarbeit zwischen Regierung, Gesetzgebung und insbesondere dem Koalitionspartner funktioniert hierbei hervorragend. Als Freiheitlicher Landtagsklub sehen wir uns als verlässliches Bindeglied, das Reformen im parlamentarischen Prozess absichert und zügig auf den Weg bringt.“

Mit der Wahl von Mario Kunasek zum ersten freiheitlichen Landeshauptmann in der Steiermark wurde ein echter Kurswechsel eingeläutet. Die neue Landesregierung arbeitet konsequent ihr umfangreiches Regierungsprogramm im Sinne der Steirer ab. Dazu zählt etwa das Ende des unfinanzierbaren Projekts „Leitspital Liezen“ zugunsten einer wohnortnahen Gesundheitsversorgung, die den Erhalt aller Spitalsstandorte in der Steiermark beinhaltet, oder auch die Abschaffung des ideologisch motivierten „Lufthunderters“, die tausende Pendler täglich entlastet. „Diese Regierung trifft Entscheidungen nach dem Nutzen für die eigene Bevölkerung. Genau das erwarten sich die Menschen auch von verantwortungsvoller Politik“, so Triller. Besonders deutlich zeigt sich der freiheitliche Gestaltungsanspruch in den Bereichen Sicherheit, Soziales und Zuwanderung. Mit der Einführung der Sachleistungskarte wurde ein österreichweit beachteter Systemwechsel vollzogen, der Missbrauch verhindert, Transparenz schafft und falsche Anreize beendet. Parallel dazu sorgt das verschärfte Bettelverbot für mehr Ordnung und Sicherheit im öffentlichen Raum. Auch im Sozialbereich wurden klare Prioritäten gesetzt: Unterstützung für jene, die sie tatsächlich brauchen – Fairness gegenüber Leistungsträgern und konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch. „Sozialpolitik darf kein Selbstbedienungsladen sein. Sie muss gerecht, treffsicher und nachhaltig sein. Genau in diesem Bereich hat die Landesregierung im ersten Jahr wesentliche Reformen auf den Weg gebracht“, hält Triller fest.

Zahlreiche weitere Gesetzesinitiativen wurden vorbereitet oder bereits beschlossen – von der gesetzlichen Festschreibung der steirischen Landeshymne über das Ende des Genderns in Landesgesetzen bis hin zu mehr Transparenz und Kontrolle durch Änderungen der Landesverfassung und der Geschäftsordnung des Landtages. „In der Landesregierung und im Landtag arbeiten wir sachlich, zielorientiert und auf Augenhöhe gemeinsam mit unserem Koalitionspartner daran, das Leben der Steirer stetig zu verbessern. Unser Anspruch ist es, Reformen zügig möglich zu machen“, so der Klubobmann. Die enge Abstimmung zwischen Klub, Regierung und Koalitionspartner sei ein wesentlicher Erfolgsfaktor dieses ersten Regierungsjahres. Trotz herausfordernder budgetärer Rahmenbedingungen hält die Landesregierung unbeirrt an ihrem Reformkurs fest und schafft es gleichzeitig, mit dem Budget für 2026 eine Trendwende zur Schuldenpolitik der vergangenen Jahre einzuleiten. Der Abbau von Bürokratie, die Entlastung von Gemeinden und Betrieben sowie eine moderne, effiziente Verwaltung bleiben zentrale Ziele. Mit dem ersten Deregulierungsgesetz wurden bereits wichtige Schritte gesetzt – ein weiteres Reformpaket zur Deregulierung ist in Vorbereitung.

„Ein Jahr in der Landesregierung ist der Anfang eines nachhaltigen Erneuerungsprozesses. Die Richtung stimmt – und wir werden diesen Weg mit voller Kraft weitergehen“, so Marco Triller abschließend. „Unser Auftrag ist klar: bis zum Ende der Legislaturperiode das Regierungsprogramm Punkt für Punkt abzuarbeiten und die Steiermark dauerhaft auf Kurs zu halten.“