Freiheitliche reagieren auf entbehrliche Kritik beim Vollzug des Schulassistenzgesetzes und bieten Geschichtsunterricht für grüne Sozialromantiker an.

Der Vollzug des im Oktober 2023 im Landtag beschlossenen Schulassistenzgesetzes sorgt in der Grünen Mark weiterhin für Kritik. Die Neuregelung der Stundenzuteilung und die Abkehr von der direkten Betreuung, hin zu Mehrfachbetreuungen müssen vielerorts noch in den Alltag integriert werden. Ein besonderes Bonmot lieferte in dieser Debatte die grüne Klubobfrau Sandra Krautwaschl. Diese ortet fehlende Unterstützung für Schüler ausschließlich beim seit Dezember 2024 im Amt befindlichen FPÖ-Landesrat Stefan Hermann. Seitens des Regierungsbüros zeigt man sich verwundert ob der Schuldzuweisungen und bietet der grünen Klubobfrau eine Auffrischung im Hinblick auf die jüngste politische Vergangenheit an. „Das steirische Schulassistenzgesetz, welches nun seit dem vergangenen Jahr vollzogen wird, wurde im Oktober 2023 im Landtag Steiermark einstimmig – zur Erklärung für Klubobfrau Krautwaschl: das bedeutet auch mit den Stimmen der grünen Abgeordneten im Landtag – beschlossen. Überdies dürfte Klubobfrau Krautwaschl entgangen sein, dass eine Evaluierung des Vollzugs bereits vor Monaten in die Wege geleitet wurde. Eine entsprechende Verordnung auf Basis der Evaluierung wird zeitnah erarbeitet. Mir ist durchaus bewusst, dass sich die Grünen in ihrer Angst, in die politische Bedeutungslosigkeit abzudriften, an jeden Strohhalm klammern – bei all dieser Panik appelliere ich jedoch daran, bei der Sache zu bleiben und Auswüchse billigen Populismus hintanzustellen“, so FPÖ-Landesrat Stefan Hermann in einer ersten Reaktion.