FPÖ-Triller

Grüner Politik der zusätzlichen Belastungen bei gleichzeitigem Stillstand im Bereich der Infrastruktur erteilen wir eine klare Absage!

Utl.: Grüne fordern neue Steuern und den Stopp dringend notwendiger Straßenprojekte – Freiheitliche setzen unterdessen auf Entlastung, Infrastruktur-Ausbau und eine verantwortungsvolle Budgetpolitik statt auf ideologische Luftschlösser.

Wie die „Kleine Zeitung“ in ihrer Printausgabe am 11. April 2025 berichtete, fordert der grüne Finanzsprecher Lambert Schönleitner einmal mehr ein ganzes Bündel an neuen Abgaben und zugleich ein faktisches Ende wichtiger Straßenbauprojekte in der Steiermark. Für die FPÖ Steiermark ist klar: Derartige Vorschläge gehen völlig an der Lebensrealität der Menschen vorbei und sind inakzeptabel. „Wenn sich die Grünen ernsthaft vorstellen, die Löcher im Budget mit Maßnahmen wie einer flächendeckenden LKW-Maut, einer Stellplatzabgabe oder einer weiteren Nächtigungstaxe zu stopfen, dann zeigt das, wie weit sie sich von den Sorgen der Bevölkerung entfernt haben. Außerdem würde die LKW-Maut unmittelbar an die Kunden weitergegeben werden. Das steirische Transportgewerbe ist jetzt schon mit Gebühren, Steuern und Bürokratismus belastet. Eine flächendeckende Maut würde nicht nur Arbeitsplätze in der Transportwirtschaft gefährden, sondern schlussendlich auch den Endkonsumenten belasten“, kritisiert der FPÖ-Klubobmann im Landtag Marco Triller. Statt Einsparungspotenziale ausfindig zu machen und zu nützen, sollen nun die Bürger zur Kasse gebeten werden. Völlig am Ziel vorbei sei auch die Forderung nach einem Ausbaustopp zentraler Straßenverbindungen wie der B68 oder B70. „Gerade in einem Flächenbundesland wie der Steiermark sind funktionierende Verkehrsverbindungen für Pendler, Betriebe und die regionale Entwicklung essenziell. Der Ruf nach einem Ausbaustopp und die Konzentration auf bloße Sanierung ist nichts anderes als ideologisch motivierter Rückbau, der unsere Regionen abkoppelt und Arbeitsplätze gefährdet“, so der Freiheitliche weiter.

Während die Landesregierung unter Landeshauptmann Mario Kunasek eine solide und verantwortungsvolle Budgetpolitik verfolgt, fällt den Grünen nur ein, die Bürger noch stärker zu belasten. „Statt neue Einnahmen zu erfinden, braucht es mehr Effizienz, Bürokratieabbau und eine Politik, die wirtschaftliches Wachstum mit gezielten Investitionen ermöglicht, statt es zu verhindern. Wir sagen daher nein zu neuen Belastungen und nein zu einer ideologisch motivierten Blockade des Straßenbaus. Unsere Schwerpunkte sind eine leistungsfähige Infrastruktur, die Unterstützung der heimischen Wirtschaft und eine spürbare Entlastung für die steirische Bevölkerung“, so Triller abschließend.

 

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