Mario Kunasek

Hunderte neue Asylquartiere und Kostenexplosion im steirischen Asylwesen!

Anfragebeantwortung belegt gigantische Kosten für steirisches Asylwesen – bis Jahresende könnte die steirische Grundversorgung rund 80 Millionen Euro verschlingen; bereits heuer wurden mehr als 300 neue Asylunterkünfte geschaffen; Freiheitliche Befürchtungen bestätigt.

Eine aktuelle Beantwortung einer Anfrage der FPÖ durch das Sozialressort offenbart einen deutlichen Anstieg der in der Grünen Mark grundversorgten Asylanten. So befanden sich zum Stichtag 5. August 2022 insgesamt 2.969 Asylwerber, Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte in der Grundversorgung – das sind um rund 830 mehr als im Vorjahr. Zusammen mit den sich in Bundesquartieren befindlichen 902 Asylwerbern befinden sich insgesamt fast 3.900 Asylwerber in der Steiermark. Das häufigste Herkunftsland ist Syrien, aus dem mehr als die Hälfte der Asylwerber (1.548) stammt – gefolgt von Afghanistan (389) und dem Irak (189). Die Kosten für das steirische Asylwesen beliefen sich laut bisherigem Abrechnungsstand und Ausführungen des Kampus-Ressorts im vergangenen Jahr auf knapp 36,2 Millionen Euro, wovon das Land Steiermark rund 14,5 Millionen Euro zu tragen hatte. Im Vergleich dazu hat das Land Steiermark allein im heurigen Jahr (Zeitraum Jänner bis Juni 2022) bereits rund 18 Millionen Euro für die steirische Grundversorgung aufgewendet. Bis Jahresende rechnet das Sozialressort mit Aufwendungen in Höhe von 32 Millionen Euro allein für das Land Steiermark. Hinzu käme folglich noch der sechzigprozentige Anteil des Bundes, was die Aufwendungen der letzten Jahre enorm übersteigen und zu unfassbaren Kosten von rund 80 Millionen Euro führen würde. Zurückzuführen ist diese Negativentwicklung nicht nur auf den Krieg in der Ukraine – aktuell befinden sich 6.679 Ukrainer mit Vertriebenenstatus in der steirischen Grundversorgung, wofür der Grünen Mark im Jahr 2022 bislang Kosten von rund vier Millionen Euro entstanden sind – sondern vor allem auf die Tatsache, dass seit Jahresbeginn tausende Asylanten aus dem arabischen und afrikanischen Raum die österreichische Grenze überströmten. Nicht ohne Grund wurden bereits im heurigen Jahr 312 (!) neue Asylunterkünfte auf steirischem Boden eröffnet, geschlossen wurden im gleichen Zeitraum lediglich zwei. Zudem platzen die vom Bund organisierten Quartiere in der Steiermark aus allen Nähten. So wurden mit Stichtag 7. Juli 2022 genau 902 Asylwerber in Bundesunterkünften wie im Haus Semmering oder der Baumax-Halle in Leoben untergebracht (siehe Anlage). „Die vorliegende Anfragebeantwortung bestätigt unsere Befürchtungen auf erschreckende Weise. Die Kosten für das Asylwesen in der Steiermark schießen abermals in lichte Höhen. Alleine von Jänner bis Juni 2022 wandte das Land Steiermark 18 Millionen Euro für Asylwerber auf. Bis Jahresende rechnet das Sozialressort mit Aufwendungen in Höhe von 32 Millionen Euro allein für das Land Steiermark. Hinzu käme folglich noch der sechzigprozentige Anteil des Bundes, was die Aufwendungen der letzten Jahre enorm übersteigen und zu unfassbaren Kosten von rund 80 Millionen Euro führen würde. Zur Erinnerung: Während der Asyl-Chaosjahre entstanden für 2015 rund 50 und für 2016 rund 100 Millionen Euro an Gesamtkosten. Anstatt nun jedoch aufzubegehren und beim zuständigen Innenminister konkrete Maßnahmen gegen die immer weiter steigenden Asylzahlen einzufordern, rollt SPÖ-Landesrätin Kampus Fremden aus aller Herren Länder auch noch den roten Teppich aus. Der beste Beweis dafür ist die explodierende Anzahl an neuen Unterkünften, welche quer durch die Steiermark entstehen. Wir fordern die gesamte Landesregierung auf, endlich eine Trendwende einzuleiten, sich in Wien für einen effektiven Grenzschutz und rasche Rückführungen einzusetzen und die Sonderstellung der Steiermark als sozialromantisches Eldorado für Asylsuchende endlich über Bord zu werfen. Gerade in Krisenzeiten ist jeder Euro, der im Asylwesen gespart und den Steirern zugutekommen kann, Gold wert!“, so FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek.

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