Steirischer FPÖ-Nationalrat will Hintergründe zu suspendierten Islamlehrern wissen und bringt Anfrage an Innenminister Nehammer ein; drei Lehrkräfte sollen in der Steiermark tätig gewesen sein, einer in Wien.

Gestern wurde bekannt, dass unter anderem vier Islamlehrer im Fokus der Operation Luxor standen. Die von Justiz und Polizei vorbereitete Aktion hatte es bekanntlich zum Ziel, gegen Personen, die der Muslimbruderschaft und der Hamas nahestehen, vorzugehen. Gegen die unter Verdacht stehenden Lehrkräfte werden laut Medienberichterstattung unterschiedliche Taten ins Treffen geführt. Einer der Männer soll Christen als „Götzengläubige und Söhne von Schweinen und Affen“ beschimpft haben. Ein anderer Lehrer hatte laut den Ermittlungen vor, Kinderbücher zum Zwecke der Missionierung zu missbrauchen. Einem weiteren wird vorgeworfen, dass er im Unterricht unter Volksschulkindern bedenkliche Ideologien verbreitet habe. Auf Landesebene hat FPÖ-Bildungssprecher Stefan Hermann bereits deutliche Worte gefunden und eine Anfrage an Landesrätin Bogner-Strauß angekündigt. Die Freiheitlichen legen nun jedoch nach und bringen auch eine Anfrage an ÖVP-Innenminister Nehammer ein. Insbesondere soll geklärt werden, wann die Bildungsdirektionen über die im Raum stehenden Umtriebe der Lehrkräfte informiert wurden. Es gilt insbesondere zu klären, wie lange die Personen im Fokus der Behörden standen und trotzdem weiter unterrichten konnten. Die genaue ideologische Haltung der suspendierten Lehrer und die Beschaffung weiterer Informationen werden für die politische Aufklärung dieses Bildungsskandals ebenfalls Inhalt der parlamentarischen Anfrage sein. Darüber hinaus braucht es aus freiheitlicher Sicht bei Islamlehrern künftig eine Sicherheitsüberprüfung durch die Verfassungsschutzbehörden. „Wenn sich bestätigt, dass diese Lehrkräfte radikalislamische Thesen vertreten haben und möglicherweise auch Schüler indoktriniert wurden, dann handelt es sich zweifelsohne um einen Bildungsskandal der Sonderklasse. Zur politischen Aufklärung braucht es, soweit als möglich, auch die vorhandenen Informationen des Innenministeriums. Vor allem wie lange die Lehrkräfte schon unter Beobachtung standen, ihre konkreten Absichten und die Verbindungen zu anderen islamistischen Stellen stehen im Fokus meiner Anfrage. Natürlich ist auch zu klären, wann die Bildungsdirektionen informiert wurden und ob bzw. wie lange die Lehrer trotz vorhandener behördlicher Verdachtsmomente weiter unterrichten konnten“, so der steirische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Hannes Amesbauer abschließend.