KPÖ ist im Bereich der Sicherheitspolitik völlig unglaubwürdig!
Landtag debattierte über Neutralität – Freiheitliche unterstreichen abermals ihre unmissverständliche Haltung zur Neutralität in Österreich.
Anlässlich der heutigen „Dringlichen Anfrage“ der KPÖ zum Thema Neutralität im Landtag Steiermark haben die Freiheitlichen gemeinsam mit der Steirischen Volkspartei einen eigenen Entschließungsantrag eingebracht. Inhalt dieses Antrages ist ein klares und glaubwürdiges Bekenntnis zur immerwährenden Neutralität Österreichs sowie eine konsequente Stärkung der Landesverteidigung. „Die KPÖ versucht sich heute als Hüterin der österreichischen Neutralität zu inszenieren. Das ist an Heuchelei kaum zu überbieten. Aufgrund ihrer ideologischen Wurzeln ist die KPÖ in Fragen der Sicherheitspolitik absolut unglaubwürdig“, stellt FPÖ-Klubobmann Marco Triller klar. „Gerade jene Partei, die noch immer ideologische Nähe zu autoritären Regimen pflegt, ist der denkbar schlechteste Fürsprecher für die Werte eines freien, souveränen und neutralen Österreich.“ Im Gegensatz dazu bekennen sich die Freiheitlichen unmissverständlich zur österreichischen Neutralität, wie sie seit 1955 in der Bundesverfassung verankert ist. Gleichzeitig unterstreicht die FPÖ, dass Neutralität nicht mit Wehrlosigkeit verwechselt werden darf. „Gerade in Zeiten wachsender internationaler Spannungen müssen wir als neutrales Land wehrhaft und selbstbestimmt bleiben. Dazu braucht es ein starkes, modernes und gut ausgestattetes Bundesheer, das seine Aufgaben im Katastrophenschutz, bei der Landesverteidigung und beim Schutz unserer Grenzen erfüllen kann“, so Triller weiter. Ziel müsse es sein, Milizstrukturen auszubauen, in Ausrüstung und Digitalisierung zu investieren, die Einsatzbereitschaft bei Katastrophenfällen sicherzustellen sowie den Soldatenberuf attraktiver zu gestalten. Auch die Errichtung regionaler Sicherheitsinseln und die Fortsetzung des Assistenzeinsatzes an den Grenzen werden von der FPÖ eingefordert. „Neutralität muss Substanz haben. Das bedeutet, dass wir bereit und fähig sind, unsere Souveränität auch tatsächlich zu schützen. Lippenbekenntnisse reichen nicht aus“, betont Triller abschließend.
