Massive Ausschreitungen in der oberösterreichischen Landeshauptstadt zeigen Folgen verfehlter Zuwanderungspolitik; Krawalle, Chaos und Zerstörung könnten auch Graz drohen.

In der Nacht von 31. Oktober auf 1. November fanden in der oberösterreichischen Landeshauptstadt Linz massive Krawalle statt. Hauptverantwortlich sind laut Medienberichten junge Männer aus Tschetschenien, Syrien und Afghanistan. In einer großen österreichischen Tageszeitung wird sogar von „Szenen wie aus einem Kriegsgebiet“ berichtet. Rund 200 Jugendliche sollen Chaos und Zerstörung angerichtet haben. Für den Grazer FPÖ-Gemeinderat Günter Wagner ist dies ebenso ein lautes Alarmsignal für die steirische Landeshauptstadt. Auch in Graz führen Zwischenfälle mit Migrantengruppen regelmäßig zu Polizeieinsätzen. „Graz ist angesichts der völlig verfehlten Zuwanderungspolitik dieser schwarz-grünen Bundesregierung vor entsprechenden Ausschreitungen nicht gefeit. Vielmehr ist es wohl nur mehr eine Frage der Zeit, bis auch die weiß-grüne Landeshauptstadt mit solchen Szenen und dieser Art der Straßengewalt konfrontiert wird. Gerade vor diesem Hintergrund darf kein einziges neues Asylquartier in Graz errichtet werden – wir sind durch Bundes- und Landesunterkünfte ohnehin massiv betroffen. Die KPÖ-geführte Stadtkoalition muss hier klare Worte in Richtung Landes- und Bundesregierung finden. Besonders gefordert ist klarerweise Innenminister Karner, der endlich einen Stopp der Massenmigration an Österreichs Grenzen sicherzustellen hat. Neben den notwendigen Schritten im Asylbereich muss eine restriktive Zuwanderungspolitik zudem im städtischen Wirkungsbereich – beispielsweise bei der Wohnungsvergabe und Auszahlung von Sozialleistungen –  schnellstmöglich wieder umgesetzt werden“, erklärt der freiheitliche Gemeindemandatar.