Afghane, der Ordensschwester attackiert haben soll, muss ausgewiesen werden – radikalislamischer Hintergrund steht noch immer im Raum; Freiheitliche bringen umfassende Anfrage an Innenminister ein.

Vor etwas mehr als einer Woche wurde bekannt, dass ein Afghane eine Ordensschwester in einem Bus in Graz tätlich attackiert haben soll. In einer entsprechenden Stellungnahme der Landespolizeidirektion Steiermark wird darauf verwiesen, dass der Tatverdächtige wegen Gewalt- und Suchtmitteldelikten bereits amtsbekannt ist. Inwieweit der Angriff auf die 76-Jährige einen radikalislamischen Hintergrund hat, ist bisher öffentlich nicht bekannt. Weder dementierte noch bestätigte die Polizei religiös fundamentalistische Beweggründe. Der steirische FPÖ-Nationalratsabgeordnete und Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer bringt nun eine umfassende Anfrage (siehe Anlage) an Noch-Innenminister Karl Nehammer ein. Es soll geklärt werden, weshalb sich der Afghane trotz massiver Vorstrafen immer noch in Österreich befindet und welche Ermittlungserkenntnisse zum Motiv des Tatverdächtigen vorliegen. Eine Frage wird sich auch darauf beziehen, ob der geständige Afghane, der in ein Krankenhaus überstellt wurde, bald schon wieder unbehelligt durch Graz spazieren kann oder in Haft genommen wird. „Aus freiheitlicher Sicht braucht es ein hartes Durchgreifen. Der beschuldigte Afghane sollte schon aufgrund seiner Vorstrafen schnellstmöglich ausgewiesen werden. ÖVP-Minister Nehammer wird uns erklären müssen, ob dieser Straftäter bald schon wieder durch die steirische Landeshauptstadt spazieren wird und unbescholtene Bürger attackieren kann oder ob er konsequent inhaftiert bleibt und rasch außer Landes gebracht wird. Gerade angesichts der islamistischen Terroranschläge in Wien sollte Minister Nehammer auch klarlegen, ob der Gewalttäter der islamistischen Szene in Graz zuzurechnen ist. Wir erwarten uns umgehende Antworten auf die parlamentarische Anfrage“, so Amesbauer abschließend.