Freiheitliche fordern konkrete Planungen zur Stärkung des Österreichischen Bundesheeres ein.

In einem Interview mit der „Kleinen Zeitung“ erklärte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die geplanten Investitionen für das Österreichische Bundesheer. Konkret ging es dabei um die Ankündigung, dass künftig ein Prozent des BIP in das Heer fließen soll. „Die Ankündigung ist zwar gut, an deren Umsetzung hege ich jedoch Zweifel, bis der erste zusätzliche Euro den Verteidigungsetat erreicht hat“, so der FPÖ-Klubobmann und ehemalige Verteidigungsminister Mario Kunasek. „Als Minister habe ich auch versucht, das Bundesheer besser auszustatten. In einigen Teilbereichen sind Erfolge gelungen, wie etwa bei der Anschaffung der Nachfolgehubschrauber für die Alouette, der große finanzpolitische Wurf scheiterte jedoch stets am ÖVP-geführten Finanzministerium“, so Kunasek weiter. „Natürlich ist jede Investition zu begrüßen, aber es braucht neben Panzern und einer neuen Flugabwehr auch eine generelle Attraktivierung des Bundesheeres als Arbeitgeber. Dazu benötigen wir aber konkrete Vorgaben und Zeitpläne. Wenn die Ministerin im Interview davon spricht, dass noch verhandelt wird und derzeit noch keine Zusagen am Tisch liegen, schrillen die Alarmglocken. Sobald eine Entschärfung der sicherheitspolitischen Lage erkennbar ist - auf die wir alle baldigst hoffen - dürfte jedoch das Interesse am Bundesheer seitens der türkis-grünen Politik nachlassen und alle vollmundigen Zusagen sind dann wieder vergessen. Es braucht aber eine nachhaltige Stärkung des Bundesheers mittel perspektivisch gestalteter Budgetplanungen und verlässlicher Zusagen aller Verantwortungsträger“, so der freiheitliche Klubobmann abschließend.

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