Schmiedtbauer und Kornhäusl wenig überraschend als neue Landesräte präsentiert – FPÖ tritt für Neuwahlen ein; Obersteiermark spielt für die ÖVP offenbar gar keine Rolle mehr.

Nach dem krankheitsbedingten Rücktritt von Johann Seitinger legte heute auch Juliane Bogner-Strauß ihr Amt als Gesundheitslandesrätin zurück. Damit ist Landeshauptmann Drexler die Hälfte seines Regierungsteams abhandengekommen und das rund ein Jahr vor dem regulären steirischen Wahltermin. Vor diesem Hintergrund wird von den beiden neuen Landesräten – angesichts einer gewissen Einarbeitungszeit – inhaltlich wohl wenig bis nichts Neues zu erwarten sein. „Es scheint, dass sich diese steirische ÖVP nur mehr verzweifelt an die Regierungsmacht klammert. Bemerkenswert ist, dass die SPÖ dieses Durcheinander – insbesondere im Gesundheitsbereich – bisher kritiklos mitgetragen hat. Die steirische Bevölkerung hat sich eine funktionstüchtige und stabile Landesregierung verdient, das ist mit dieser ÖVP nicht mehr gegeben. Immerhin hat sich nicht einmal der amtierende Landeshauptmann Christopher Drexler bislang einer Landtagswahl als Spitzenkandidat gestellt. Seine neuen Landesräte kommen überhaupt aus anderen Politgremien und genießen ebenso wenig demokratische Legitimation durch das Wahlvolk. Inhaltlich ist zu sagen, dass der neue Gesundheitslandesrat von der unsäglichen Zentralisierungspolitik seiner Vorgänger wohl nicht abweicht und somit eine Ausdünnung der ländlichen Versorgungsstrukturen weiter vorantreibt“, so FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek.

FPÖ-Royer: Personalauswahl ist Abbild der ÖVP-Politik – Obersteiermark spielt für diese Volkspartei keine Rolle!
Das neue steirische ÖVP-Regierungsteam verzichtet bei ihrer Personalauswahl auch gänzlich auf einen Vertreter aus der Obersteiermark. Für den aus Liezen stammenden FPÖ-Landtagsabgeordneten und Regionensprecher der Freiheitlichen wenig verwunderlich: „Das neue Regierungsteam der ÖVP ist ein Abbild ihrer regionalpolitischen Prioritätensetzung. Die Obersteiermark spielt für diese Volkspartei offenbar keine Rolle mehr und entsprechend fallen dann auch die Personalentscheidungen aus. Wer künftig eine starke Vertretung des ländlichen Raums möchte, der kann sich von dieser ÖVP nur mit Schaudern abwenden.“