Philipp Könighofer:

Sozialunterstützung braucht klare Regeln – die Steiermark zeigt, wie es geht

Unterstützung für Landesrat Amesbauer – Die Steiermark setzt auf eine restriktive Sozialunterstützung für mehr Fairness und Leistungsgerechtigkeit.

Mit der geplanten Verschärfung des steirischen Sozialhilfegesetzes bringt die Steiermärkische Landesregierung ein weiteres zentrales Projekt des Regierungsprogramms zur Umsetzung. FPÖ-Sozialsprecher LAbg. Philipp Könighofer begrüßt die klare Linie des zuständigen Soziallandesrates Hannes Amesbauer und sieht in der kürzlich medial angekündigten Reform eine dringend notwendige Fokussierung auf mehr Leistungsgerechtigkeit. „Landesrat Amesbauer setzt mit dieser Reform ein starkes Signal: Die Sozialhilfe muss wieder auf ihren ursprünglichen Zweck, nämlich als Unterstützung für bedürftige Personen in schwierigen Zeiten, zurückgeführt werden. All jene, die unser System ausnützen wollen, sollen es künftig deutlich schwerer haben“, so Könighofer, der weiter ausführt: „Staatliche Unterstützung ist keine Einbahnstraße und schon gar keine Selbstverständlichkeit. Vor allem der hohe Anteil von Beziehern mit Migrationshintergrund macht es notwendig, hier konsequent und restriktiv vorzugehen. Wer Teil unserer Gesellschaft sein möchte, muss auch bereit sein, Leistung zu bringen.“

Ausdrücklich unterstützt der freiheitliche Sozialsprecher das Bemühen, mit dem eingeschlagenen Kurs eine klare Alternative zur derzeitigen Entwicklung in Wien zu schaffen: „Die Zahlen aus der Bundeshauptstadt zeigen deutlich, wie gefährlich ein falsch verstandenes Sozialsystem sein kann. Die Steiermark hingegen geht den Weg der Vernunft – das verdient volle Rückendeckung.“ Abschließend hält Könighofer fest: „Ich danke Landesrat Amesbauer für seinen klaren Kurs. Wir freuen uns darauf, den Reformprozess in den nächsten Monaten parlamentarisch zu begleiten und damit eine weitere zentrale freiheitliche Kernforderung umzusetzen. Unsere Sozialhilfe soll kein Magnet mehr für ungeregelte Zuwanderung sein, sondern eine Leistung für all jene, die sie wirklich benötigen!“

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