Forderungen an eigene SPÖ-Minister via Social Media sind politisches Armutszeugnis.

Mit Verwunderung reagiert FPÖ-Klubobmann LAbg. Marco Triller auf die jüngsten, öffentlich via Facebook und Instagram kommunizierten Forderungen von SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz zur Personalsituation im Justizbereich. „Wenn die steirische SPÖ nun lautstark Verbesserungen im Strafvollzug fordert, dann stellt sich unweigerlich die Frage, an wen sich diese Forderungen eigentlich richten sollen – an die Opposition, an die FPÖ oder vielleicht doch an die eigene Bundesregierung?“, so Triller. Besonders bemerkenswert sei dabei, dass mit Dr. Anna Sporrer eine SPÖ-Ministerin exakt jenes Ressort leite, in dem die von Schwarz eingeforderten Maßnahmen umzusetzen wären. „Dass man Forderungen an die eigenen Parteigenossen in der Bundesregierung nicht auf direktem Wege kommuniziert, sondern lieber öffentlichkeitswirksam über Social-Media-Kanäle ausrichtet, ist ein Vorgang, der jegliche Lösungskompetenz der Sozialdemokratie vermissen lässt“, hält Triller fest. Geradezu skurril mutet für den freiheitlichen Klubobmann zudem an, dass die steirische SPÖ offenbar den Umweg über Facebook und Instagram wählt, anstatt auf direktem Weg mit der eigenen Bundesparteiführung zu kommunizieren. „Man könnte fast meinen, dass Max Lercher und Hannes Schwarz nicht einmal die Handynummern der eigenen Bundesminister kennen – sonst hätte ein kurzer Anruf wohl gereicht“, so Triller. Das öffentliche Zur-Schau-Stellen interner Forderungen sei jedenfalls kein Zeichen politischer Stärke, sondern Ausdruck organisatorischer und inhaltlicher Orientierungslosigkeit. Für Triller ist die aktuelle Linie der steirischen Sozialdemokratie klar einzuordnen: „Die SPÖ Steiermark geht offenkundig in totale Frontalopposition, und das vor allem zur eigenen, schwach performenden Bundespartei unter Andreas Babler. Diese innerparteiliche Zerrissenheit wird im konkreten Fall traurigerweise auf dem Rücken der Justizbediensteten ausgetragen, denen man medienwirksam Betroffenheit vorspielt, ohne tatsächlich Verantwortung zu übernehmen.“ Abschließend hält der FPÖ-Klubobmann fest: „Eine Partei, die Forderungen an die eigene Bundesregierung über Social Media ausrichtet und gleichzeitig so tut, als hätte sie mit den bestehenden Zuständen nichts zu tun, ist weder als politischer Mitbewerber noch als Regierungspartei ernst zu nehmen. Die steirische SPÖ befindet sich offensichtlich im politischen Selbstgespräch – tragfähige Lösungen entstehen dabei keine.“