Bürgermeisterin ruft ÖVP und SPÖ nach medialen Angriffen zur Rückkehr zu sachlicher Zusammenarbeit auf – in der Gemeinderatssitzung am 30. Oktober muss endlich der Nachtragsvoranschlag beschlossen werden.

Mit einer gemeinsamen Aussendung und Vorwürfen in diversen Medien haben die ÖVP als Koalitionspartner und die oppositionelle SPÖ zuletzt ein Bild des Stillstands in St. Michael in Obersteiermark gezeichnet. Bürgermeisterin NAbg. Nicole Sunitsch (FPÖ) reagiert darauf mit einem klaren Appell an beide Fraktionen, insbesondere aber an die Vertreter der ÖVP, wieder zu einer sachlichen Zusammenarbeit zurückzufinden. „Die Bürger von St. Michael erwarten sich zu Recht, dass ihre gewählten Vertreter Lösungen erarbeiten, anstatt sich gegenseitig über die Medien auszurichten. Parteipolitisches Hickhack hat hintanzustehen – es muss wieder um die Arbeit für unsere Gemeinde gehen“, so Sunitsch. Die erhobenen Vorwürfe rund um die Mittelschule halten einer sachlichen Prüfung nicht stand. Fakt ist: Die Freigabe der Versicherung ist erst am 19. Oktober bei der Marktgemeinde eingelangt. Der vorliegende Kostenvoranschlag umfasst sämtliche Schäden in der Küche und im Lehrerzimmer ebenso wie die erforderlichen Maßnahmen zur Feuchtigkeitsbekämpfung, auch die vollständige Kostenübernahme für die Reparatur der Möbel ist bestätigt. Diese Arbeiten sollen bereits morgen (22.10.) beginnen und in den Herbstferien abgeschlossen werden. Die Behauptung, die Bürgermeisterin habe erklärt, in der Schule sei alles in Ordnung, ist schlichtweg falsch. Ebenso wurden sämtliche Sitzungen unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen einberufen. „Mir ist bewusst, dass die noch ausstehenden Reparaturen den Schulalltag erschweren. Die Verantwortung für die vollständige Wiederherstellung liegt bei der Gemeinde und wir arbeiten mit Nachdruck daran. Mit der Schulleitung stehe ich diesbezüglich selbstverständlich in engem Austausch“, betont Sunitsch. Gerade die SPÖ sollte sich mit Kritik zurückhalten, denn die umfassenden Herausforderungen, vor denen St. Michael heute steht, sind maßgeblich das Ergebnis jahrelanger Versäumnisse unter sozialdemokratischer Führung. Besonders deutlich zeigt sich das bei der Infrastruktur und den Gemeindebrücken: Über viele Jahre wurde es verabsäumt, diese vernünftig zu warten und laufend schrittweise zu sanieren. Die Folge ist, dass nun mehrere dringend notwendige Sanierungen gleichzeitig anstehen – eine Belastung, die das Gemeindebudget naturgemäß vor große Herausforderungen stellt. „Was über Jahre liegen gelassen wurde, müssen wir jetzt auf einmal aufarbeiten. Wer diesen Rückstau zu verantworten hat, sollte heute nicht mit dem Finger auf andere zeigen“, so Sunitsch. „FPÖ und ÖVP haben sich mit dem Eintritt in eine gemeinsame Koalition zum Ziel gesetzt, St. Michael wieder voranzubringen. Auf dieses Ziel sollte sich die ÖVP nun zurückbesinnen, anstatt gemeinsame Sache mit jener Partei zu machen, die viele der heutigen Probleme mitzuverantworten hat. Es gibt viel zu tun – die Zeit der Blockiererei und der politischen Egos muss vorbei sein“, so Sunitsch weiter. Wie sehr diese Blockaden die Gemeindearbeit lähmen, zeigt etwa die Personalaufnahme im Bauamt: Sie wurde im Juli mangels Mehrheiten vertagt und konnte erst im September beschlossen werden. Auch der Nachtragsvoranschlag fand bereits zweimal keine Mehrheit. Am 30. Oktober steht nun eine wichtige Gemeinderatssitzung an, in der dieser endlich beschlossen werden muss. „St. Michael muss zum Wohle seiner Bürger handlungsfähig sein. Ich lade ÖVP und SPÖ daher ein, am 30. Oktober gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. Denn für mich gilt: Unsere Gemeinde ist zu wichtig, um sie parteipolitischen Machtspielen zu opfern“, stellt Sunitsch abschließend klar.