Philipp Könighofer:

Unfassbare 9.000 Euro für syrische Familie verdeutlichen Reformbedarf - Steirische Landesregierung hat Problem längst erkannt!

Steirische Landesregierung wird weiß-grüne Sozialunterstützung massiv reformieren; Bundesregierung müsste bei Grundsatzgesetz auch endlich nachschärfen.
 
Der heute aufgrund einer Berichterstattung in der Kronen Zeitung bekanntgewordene Fall einer syrischen Familie, die monatlich 9.000 an Sozialgeldern abgreift, sorgt bundesweit für Kopfschütteln. In der Steiermark hat sich die blau-schwarze Landesregierung bereits im Regierungsprogramm dazu bekannt, dass das aus roter Feder stammende Sozialunterstützungsgesetz massiv reformiert werden soll. Aus freiheitlicher Sicht wäre zudem eine Überarbeitung des bundesweiten Grundsatzgesetzes dringend notwendig. „Die hohen Sozialleistungszahlungen insbesondere an ausländische Großfamilien müssen unterbunden werden. Die FPÖ hat im Rahmen des letzten Landtagswahlkampfes auch entsprechende Fälle in der Grünen Mark aufgedeckt“, so der steirische FPÖ-Sozialsprecher LAbg. Philipp Könighofer. „Die steirische Landesregierung wird - wie im Regierungsprogramm festgeschrieben - die Sozialunterstützung massiv reformieren und die Kontrollmechanismen sukzessive intensivieren. Unser Fokus liegt auf der Unterstützung in Not geratener heimischer Familien. Es bräuchte jedoch auch dringend Maßnahmen seitens der Bundesregierung im Bereich des Grundsatzgesetzes, um das heimische System nachhaltig unattraktiv für Sozialtouristen aus aller Herren Länder zu machen. Solche Fälle wie heute von der ‚Kronen Zeitung‘ enthüllt darf es in ganz Österreich nirgends geben,“ so der Freiheitliche abschließend.

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