FPÖ-Kunasek: „Verschiebung der Gemeinderatswahl ist zur Kenntnis zu nehmen“

Landesspitze verkündet Verschiebung der steirischen Gemeinderatswahlen; Freiheitliche nehmen Entschluss ob der gesundheitlichen Gefährdungslage zur Kenntnis.
Das Coronavirus hat bereits massive Auswirkungen auf das öffentliche Leben in Österreich und der Steiermark. Für Spitäler und Pflegeheime gelten seit wenigen Tagen Besuchsverbote, zahlreiche Bildungs- und Betreuungseinrichtungen wurden geschlossen und Großveranstaltungen für die nächsten Wochen und Monate abgesagt. Nun folgte der nächste Paukenschlag: Die steirische Gemeinderatswahl am 22. März 2020 wird nicht wie geplant stattfinden. Dies gaben Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und sein Stellvertreter Anton Lang nach der heutigen Sitzung mit den beiden Städte- und Gemeindebundchefs bekannt. Der neue Termin für die Wahl soll binnen vier Monaten festgesetzt werden. Der vorgezogene Wahltermin am 13. März bleibt aufrecht, ebenso alle Wahlkartenstimmen. „Die Entscheidung der Landesregierung auf Basis der Expertenmeinungen ist zur Kenntnis zu nehmen. Die FPÖ wird alle notwendigen Beschlüsse, die im Sinne des Schutzes der heimischen Bevölkerung erforderlich sind, mittragen. Weder Hysterie noch Realitätsverweigerung sind nun angebracht, vielmehr gilt es, das Virus schnellstmöglich einzudämmen“, so FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek in einer ersten Reaktion.

Zurück

Ähnliche

Themen