FPÖ-Mayer zu Coronavirus: Keine kontraproduktive Panikmache gegen Ungarn

Auch in Zeiten großer Not bleibt Orban für Eurozentristen der Prügelknabe, weil er, wie andere Regierungen in Europa, sein Volk in dieser Krise schützen will

Die Berichterstattungen einiger österreichischer Medien und die Kommentare einiger Eurozentristen spalten Europa in Zeiten einer großen Krise. Dabei gilt es gerade jetzt in dieser schwierigen Zeit zusammenzustehen“, mahnte der freiheitliche EU-Abgeordnete Georg Mayer und verwies auf die von der ungarischen Regierung angeordneten Notfallmaßnahmen im Rahmen der Coronakrise.

Seines Erachtens zeichnet vor allem die Berichterstattung einiger Medien ein gänzlich falsches Bild von Ungarn. „Es entsteht erneut der Eindruck, als ob Orban sich die Stephanskrone aufs Haupt gesetzt hat und Ungarn totalitär regiert. Dabei sind die Maßnahmen im Grunde dieselben, die von vielen europäischen Regierungen angewendet werden“, meinte Mayer, der sich auf den Notfallakt der ungarischen Regierung bezieht. Dieser sei in der ungarischen Verfassung enthalten und das Parlament könne jederzeit die Maßnahmen der Regierung beenden. „Die ungarische Regierung hat in einer Notlage, so wie andere europäische Regierungen auch, verfassungskonform gehandelt. Es ist kontraproduktiv, vor allem vonseiten der medialen Berichterstattung, Panikmache zu verbreiten. In Zeiten der Krise können wir uns das nicht leisten, da dadurch nicht nur die Bürger verunsichert werden, sondern man sich befreundete Nachbarländer zu Feinden macht“, betonte Mayer.

Des Weiteren kritisierte der freiheitliche EU-Abgeordnete die Aussagen des ÖVP-EU-Abgeordneten und Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Othmar Karas sowie des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn, die scharfe Kritik an Orbans Maßnahmen übten und Ungarn sogar aus der EU ausschließen wollen. „Herr Karas und Herr Asselborn sind solche Politiker, die die Türkei aufnehmen und Ungarn am liebsten aus der EU raushauen würden“, kritisierte der freiheitliche EU-Abgeordnete und weiter: „In Sachen Parteizugehörigkeit sollte sich Ministerpräsident Orban gut überlegen, ob er tatsächlich in der europäischen Volkspartei bleiben möchte oder doch lieber wechseln will.“

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